Abfallrecht aktuell

Ziel des vorliegenden Seminars ist es, die aktuellen Veränderungen des Abfallrechts sowie die dazugehörigen Grenzbereiche (z. B. Gefahrgut- oder Gefahrstoffrecht) kompakt und verständlich darzustellen.

Dabei sollen die Entwicklungen auf europäischer Ebene sowohl für bestehende Regelungen (z. B. grenzüberschreitende Abfallverbringung) wie auch geplante EU-Regelungen thematisiert werden.

Der Schwerpunkt des Seminars liegt auf den Veränderungen, die durch das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz hervorgerufen werden. Abgesehen von den rechtlichen Neuerungen, die direkt dem Gesetz zu entnehmen sind, werden alle Landesabfallgesetze angepasst, das untergesetzliche Regelwerk überarbeitet bzw. fortgeschrieben und z. T. gänzlich neue Verordnungen verabschiedet (z. B. die künftige Anzeige- und Erlaubnisverordnung). Die Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung zu einzelnen abfallrechtlichen Fragestellungen soll das Bild zur Sachstandanalyse vervollständigen.

Da sich die praktische Durchführung des Entsorgungsgeschehens nicht ausschließlich mit abfallrechtlichen Vorschriften bewältigen lässt, sollen abschließend die wesentlichen Änderungen von rechtlichen Grenzbereichen wie Gefahrgut- oder Gefahrstoffrecht besprochen werden.

Inhalte

Aktuelle Entwicklungen im europäischen Abfallrecht; Sachstand und Umsetzungsfristen

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (Teil 1)

• Synoptische Aufarbeitung - was hat sich tatsächlich geändert?

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (Teil 2)

• Neue Begrifflichkeiten
• Überlassungspflichten
• Anzeige- und Erlaubnisverfahren
• Verfahren nach § 18 KrWG
• Entsorgungsfachbetriebe

Das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (Teil 3)

• Abfallhierarchie
• Kennzeichnungspflichten
• Änderungen im Abfalltransportwesen
• Aktuelle Rechtsprechung

Weitere Anforderungen des Artikelgesetzes und des untergesetzlichen Regelwerks

• ElektroG
• BerfErlV
• AVV
• Künftige Anzeige- und ErlaubnisVO
• AltholzV

 Sonstige rechtliche Änderungen mit Auswirkungen auf die Abfallbranche

• Gefahrgutrecht
• Gefahrstoffrecht
• IED-Richtlinie
• GHS
• CLP
• Anlagen VAWS

Darstellung der aktuellen Veränderungen des Abfallrechts sowie der dazugehörigen Grenzbereiche.

Dieses Seminar setzt Grundkenntnisse im Abfallrecht voraus und ist entsprechend für Abfallbeauftragte oder sonstige an der Entsorgung beteiligte Personen geeignet.