Grundlagen der Personalratsarbeit für Personalratsmitglieder: Personalvertretung nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG)

Grundlagen der Personalratsarbeit

• Grundsätze der vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Dienststelle, Personalrat und Gewerkschaften.
• Erläuterung von bestimmten und unbestimmten Begriffsbestimmungen.
• Überblick über den Aufbau des BPersVG sowie der Umgang mit Kommentarliteratur und Rechtsprechung kennenlernen.
• Wahlgrundsätze der Personalvertretung im Überblick kennenlernen.

Rückstellung des Personalrates

• Ehrenamt sowie Anspruch auf Freistellung.
• Recht auf ungehinderte Ausübung der Aufgaben als Personalrat, Schutz vor Versetzung, Abordnung und Kündigung.
• Rechte und Pflichten als Personalrat, insbesondere Schweigepflicht sowie Verbot der Anrufung außenstehender Stellen.
• Pflichtverletzung und deren Folgen.

Geschäftsführung und Geschäftsbedarf

Zusammenarbeit und Sitzungen des Personalrates

• Einladung und Festsetzung der Tagesordnung.
• Beschlussfassung und Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung im elektronischen Verfahren.
• Sitzungsniederschrift und Anforderungen an diese kennenlernen.
• Ladung von Mitgliedern und ordnungsgemäße Vertretung von Ersatzmitgliedern.
• Befangenheit.
• Sitzung mittels Video- und Telefonkonferenz.
• Folgen von Formfehlern bei der Ladung und Beschlussfassung.
• Arbeitsteilung, Informationsanspruch des Gremiums und die Nutzung von Beauftragten und Ausschüssen.

Beteiligung der Personalvertretung

• Informationsanspruch des Personalrates.
• Beteiligungstatbestände unterscheiden zwischen Mitbestimmung, Mitwirkung und Anhörung.
• Beteiligung bei Kündigungen.
• Mitbestimmung in sozialen, organisatorischen und personellen Angelegenheiten sowie das Mitbestimmungsverfahren kennenlernen.
• Fristenbildung.
• Initiativanträge.
• Verhandlung und Vereinbarung von Dienstvereinbarungen.

Verfahren bei Nichteinigung

Personalversammlung

• Sie kennen die Rechte und Pflichten eines Mitglieds der Personalvertretung gegenüber der Dienststelle.
• Sie sind über die Rechtstellung des Personalrates informiert.
• Sie kennen die Abläufe für die Zusammenarbeit und Sitzungen des Personalrats.
• Sie wissen, in welchen sozialen, organisatorischen und personellen Angelegenheiten der Personalrat mitwirken oder mitbestimmen kann.

Gewählte Mitglieder der Personalvertretung (Personalrat) nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG).