Crashkurs Patentrecht - Live-Webinar

Inhalte der einzelnen Tage:

1. Tag - 09.00 - 15.00 Uhr Das deutsche Patent und Gebrauchsmuster

• Das Deutsche Patent- und Markenamt
• Der Erfinder, die Erfindung
• Schutzvoraussetzungen
• Die Patentanmeldung
• Ansprüche, Beschreibung, Zeichnungen, Zusammenfassung
• Prüfungsverfahren
• Erteilung / Eintragung
• Jahresgebühren / Aufrechterhaltungsgebühren
• Fristen und Gebühren

2. Tag - 09.00 - 15.00 Uhr Das europäische Patent

• Das Europäische Patentamt
• Schutzvoraussetzungen
• Die Europäische Patentanmeldung
  
• Recherche
• Prüfungsverfahren
• Erteilung
  
• Jahresgebühren
• Fristen und Gebühren
• Validierung – Londoner Protokoll

3. Tag - 09.00 - 15.00 Uhr Das PCT-Verfahren

• Das Internationale Büro
• Die PCT-Anmeldung
• Anmeldetag
• Internationale Recherche
• Schriftliche Stellungnahme zum Recherchenbericht
• Anspruchsänderung nach Art. 19
• Vorläufige internationale Prüfung
• Fristen und Gebühren
• Einleitung der nationalen Phasen
• Einleitung der europäischen Phase

4. Tag - 09.00 - 15.00 Uhr Das U.S.-Patentrecht

• Gesetzesgrundlagen US Patentrecht und Struktur USPTO
• Spracherfordernisse und Übersetzungen
• Anmeldeunterlagen
• Information Disclosure Statement (IDS) und die Offenlegungspflicht
• Erfindererklärung (Oath or Declaration)
• Foreign Filing License
• Arten: US-Patente und US-Patentanmeldungen
• Besonderheiten: Vorläufige Patentanmeldungen ("provisional")
• Teilanmeldungsarten: Divisional / Continuation / Continuation-in-Part
• PCT-Anmeldungen und Umleitung (Bypass Route)
• Elektronische Anmeldung via EFS-Web und Digitalisierung der Anmeldeunterlagen
• US-Prüfungsbescheide ("Office Actions") - Non-Final / Final
• Erwiderung auf US-Prüfungsbescheid (PB): Berechnung der Fristen
• Erwiderung auf PB: Berechnung der Verlängerungsgebühren ("extension fees")
• Erwiderung auf PB: 2-Month Rule
• Beschwerdeverfahren
• Erteilung und Patentlaufzeit ("Patent Term Adjustment")
• Gebühren nach der Erteilung ("Maintenance fees")
• Nützliche Datenbanken

Themen bzw. Tage auch einzeln buchbar!

Anhand konkreter Fallbeispiele werden Ihnen die einzelnen Verfahren/Anmeldungen beim DPMA, EPA und der WIPO anschaulich und praxisnah vermittelt. Zudem fließen im EP- und PCT-Verfahren die englischen Fachbegriffe ein, so dass Sie diese korrekt verstehen und anwenden können. Mit zahlreichen Übungen lernen Sie, das Vermittelte in die Praxis umzusetzen.

Unser "Zusatzplus"

auch nach dem Seminar können Sie Ihrer Dozentin Monika Huppertz (Dozentin, Büroleiterin, Fachbuchautorin) Fragen zu den vermittelten Inhalten stellen.

Neu- und Quereinsteiger im Gewerblichen Rechtsschutz, die neu in der IP-Abteilung bzw. Kanzleien tätig sind sowie

Sekretärinnen

Bürofachkräfte

Patentanwaltsfachangestellte

Patentsachbearbeiter

Markensachbearbeiter

Büroleiter/Office Manager

Patentanwaltskandidaten

Patentreferenten/Patentingenieure

Mitarbeiter aus Patent-, Rechtsabteilungen und Markenabteilungen, die ihre Kenntnisse auffrischen möchten