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Entscheidungspraxis Erfinderische Tätigkeit - BGH - EPA-BK - UPC im direkten Vergleich

Seminar - FORUM Institut für Management GmbH

- BGH, EPA-BK & UPC zu: Bestimmung der objektiven Aufgabe | Bestimmung des Fachmanns | Nichtberücksichtigung von Merkmalen | Bestimmung des Ausgangspunkts | Rückgriff auf allgemeines Fachwissen | Anlass-Rechtsprechung could-would
- Die aktuelle Rechtslage nach BGH, EPA-BK & UPC
- wichtige Entscheidungen im Vergleich
- Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Rechtsanwendung und Auslegung
Termin Ort Preis*
15.11.2024 Frankfurt am Main 1.594,60 €
*Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt.

Detaillierte Informationen zum Seminar

Ziele/Bildungsabschluss:
Sowohl nach dem Deutschen Patentgesetz als auch nach dem Europäischen Patentübereinkommen ist die erfinderische Tätigkeit eine zentrale Voraussetzung für die Erteilung eines Patents. In Deutschland wird die Rechtslage vom Bundesgerichtshof und für das Europäische Patent durch die Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts bestimmt. Zusätzlich entwickelt sich nun auch eine Rechtsprechung des Einheitlichen Patentgerichts zur Auslegung und Rechtsanwendung. In diesem Seminar stellen wir die Rechtsprechung zu § 4 PatG und Art. 56 EPÜ vergleichend auf den Prüfstand. Ausgehend von den Voraussetzungen der Erfinderischen Tätigkeit werden die Entscheidungen vergleichend dargestellt und die Unterschiede der Rechtsprechungspraxis erläutert. Dabei haben wir uns ganz bewußt entschieden, die Rechtsprechung von BGH, EPA-BK, UPC und BPatG nicht nacheinander sondern integrativ nach den Voraussetzungen zu behandeln. Mit diesem Seminar bekommen Sie nicht nur einen ganz aktuellen Überblick über die Rechtsprechung, Sie lernen insbesondere Unterschiede und Gemeinsamkeiten kennen, damit Sie diese schon im Patentanmeldeverfahren berücksichtigen können.
Seminarkennung:
FORUM
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