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Was muss beim Schreiben und Lesen von Patentansprüchen beachtet werden?

Seminar - PATON | Landespatentzentrum Thüringen; TU Ilmenau

Hinweise zur Formulierung von Patentansprüchen, die auf umfangreichen Erfahrungen aus zahlreichen Verfahren basieren
Termin Ort Preis*
01.07.2025 Ilmenau 380,00 €
*Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt.

Detaillierte Informationen zum Seminar

Inhalte:
Ziel
Das Ziel des Seminars besteht darin, vertiefte Kenntnisse und praktische Tipps (auf Basis vieler Prüfungs- und einiger Verletzungsverfahren) zur Formulierung von Patentansprüchen zu vermitteln.

Voraussetzungen
Grundkenntnisse im gewerblichen Rechtsschutz sind angebracht.

Inhalt
- Patentanspruch als zentrales Element einer Patentanmeldung
- Abgrenzung vom Stand der Technik; einteilige und mehrteilige Ansprüche
- Anspruchskategorien
- Die Grundsatzfrage: Enger oder weiter Fokus? Herangehensweisen bei ?kleinen? und ?großen? Erfindungen
- Verhindern von Umgehungslösungen
- Wechselwirkung Beschreibung - Ansprüche
- Unteransprüche: Anzahl und Gliederung
- Anspruchstaugliche Formulierungen in der Beschreibung
- Wahl von Begriffen in Patentansprüchen: ?Eigenes Lexikon? vs. Standardbegriffe
- Optionale Merkmale
- Relative Merkmale und ?Weichmacher?
- Verweis auf Normen
- Die Sicht des Prüfers
- Übersetzungsfreundlichkeit
- Länderspezifika
Lehrgangsverlauf/Methoden:
09:00 Uhr - 16:30 Uhr
Vortrag mit Grundlagen und Beispielen
Diskussion
Material:
Teilnehmer erhalten umfangreiche Seminarunterlagen in gedruckter oder elektronischer Form
Zielgruppe:
Das Seminar richtet sich an Patentmanager und Patentingenieure, die sich in der täglichen Arbeit intensiv mit Patentanmeldungen und Prüfungsverfahren, insbesondere vor dem DPMA und EPA, auseinandersetzen.
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